§ 1 Online-Marktplatz
Die PrivateBücher-Webseite ist hauptsächlich ein Online-Marktplatz, auf dem von den
Benutzern Bücher und Tonträger aller Art angeboten,
vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot,
Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften und diese
Nutzungsbedingungen verstößt.
PrivateBücher wird selbst
nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Benutzern
dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung
dieser über
die PrivateBücher-Webseite geschlossenen Verträge erfolgt
ausschließlich
zwischen den Benutzern.
§ 2 Anmeldung
- Der Verkauf von Büchern/Tonträgern über die PrivateBücher-Webseite
setzt eine einmalige Anmeldung voraus. Ein Anspruch
auf Anmeldung zu der PrivateBücher-Webseite
besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt mit
Zustimmung u.a. zu diesen Nutzungsbedingungen. Mit der Anmeldung kommt zwischen PrivateBücher
und der sich anmeldenen Person ein Vertrag über
die Nutzung der PrivateBücher-Webseite (im Folgenden: "Nutzungsvertrag")
zustande.
- Die Anmeldung ist nur unbeschränkt
geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
- Die von PrivateBücher bei der Anmeldung abgefragten Daten
sind vollständig und korrekt anzugeben.
Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen
Daten ein, so ist der angemeldete Benutzer verpflichtet, die Angaben
umgehend gegenüber PrivateBücher zu korrigieren.
- Bei der Anmeldung wählt der sich anmeldende Benutzer einen Benutzernamen
und ein Passwort. Der Benutzername darf nicht nicht Rechte Dritter,
insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen
und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der angemeldete Benutzer
muss sein Passwort geheim halten. PrivateBücher wird
das Passwort nicht an Dritte weitergeben. PrivateBücher
wird ein Benutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem
Passwort fragen.
- Ein Benutzerkonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
- PrivateBücher stellt den in § 1 beschriebenen
Online-Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung und der Umfang des Online-Marktplatzes
kann an bestimmte Voraussetzungen geknüpft
werden.
- Ein Anspruch auf Nutzung der PrivateBücher-Webseite
und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen
Stands der Technik. Unterbrechungen können
sich durch technische Störungen/Ausfälle
ergeben. PrivateBücher behält sich weiterhin
das Recht vor seine Leistungen zeitweilig zu beschränken,
wenn dies erforderlich ist.
- Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es Wartungszeiten, in denen die Webseite von PrivateBücher nicht erreichbar ist bzw. nicht ordnungsgemäß funktioniert.
§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung
- PrivateBücher kann einen angemeldeten Benutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte
bestehen, dass der Benutzer bei der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen oder
geltendes Recht verstößt oder wenn PrivateBücher
ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Benutzers
hat. PrivateBücher
kann einen Benutzer insbesondere dann sperren, wenn es
- bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
- im Zusammenhang mit seiner Nutzung der PrivateBücher-Webseite
Rechte Dritter verletzt,
- Leistungen von PrivateBücher missbraucht
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
- Ist ein Benutzer gesperrt, darf dieser
die PrivateBücher-Webseite nicht mehr nutzen und sich
nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Benutzerkonto kann nicht wiederhergestellt werden.
Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
- Angemeldete Benutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.
Für die Kündigungserklärung genügt
eine schriftliche Mitteilung oder eine E-Mail an .
- PrivateBücher
kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.
§ 5 Gebühren
- Die Anmeldung als Benutzer bei PrivateBücher ist kostenlos.
- PrivateBücher
verlangt keine Gebühren für den Erwerb von Büchern.
- Für das Anbieten von Büchern erhebt PrivateBücher von
dem Anbieter keine Angebotsgebühr.
§ 6 Vertrauen
- Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur
des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Benutzern im Internet
schwierig ist, kann PrivateBücher nicht zusichern, dass jeder Benutzer die natürliche Person ist, für
die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen
ist es möglich, dass ein angemeldeter Benutzer falsche Adressdaten gegenüber
PrivateBücher angegeben hat. Jeder hat sich deshalb selbst
von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
§ 7 Verbotene Bücher/Tonträger
- Es ist verboten, Bücher/Tonträger anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder
Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten
verstoßen.
- Wenn ein Anbieter die in Nr. 1 verbotenen Artikel dennoch in unserem Markt anbietet, wird er gekündigt und aus der Datenbank inkl. aller Anzeigen gelöscht. PrivateBücher ist nicht verpflichtet, die betroffende Person von der Löschung im Vorfeld zu informieren.
Es ist der betreffenden Person untersagt, sich nochmals anzumelden.
§ 8 Allgemeine Grundsätze
- Jeder Benutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der PrivateBücher-Webseite
sowie der Dienstleistungen von PrivateBücher die geltenden Gesetze
zu befolgen.
- Die von dem angemeldeten Benutzer eingestellten Angebote dürfen
nicht gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
- Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie
einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern
richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss
er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften
und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen
Bücher mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem
muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
vollständig informieren. Der Anbieter muss in der
Lage sein, die angebotenen Bücher dem Käufer unverzüglich
nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die
Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind
verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen
zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufs- und Rückgaberecht
zu belehren, sofern ein solches besteht.
- Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen
nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich
auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei PrivateBücher
angebotene Ware ist unzulässig.
- Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis
einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer
und weiterer Preisbestandteile.
Der Verkaufspreis umfasst
nicht die Liefer- und Versandkosten.
- Es ist PrivateBücher-Nutzern untersagt, die durch die
Nutzung des PrivateBücher-Marktplatzes erhaltenen Adressen,
Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche
und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere
ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung
zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
- PrivateBücher behält sich das Recht vor die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern.
§ 9 Vertragsabschluss
- Indem ein angemeldeter Benutzer als Anbieter ein Buch oder Tonträger auf die PrivateBücher-Webseite
einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über
dieses Buch ab.
- Der Käufer nimmt das Angebot des Anbieters durch Kontaktaufnahme
mit dem Wunsch des Kaufes an.
§ 10 Freistellung
Der Nutzer von den Leistungen von PrivateBücher stellt PrivateBücher von sämtlichen Ansprüchen
frei, die Andere oder sonstige Dritte gegenüber PrivateBücher
geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Benutzer
in die PrivateBücher-Webseite eingestellte Angebote und Inhalte
oder wegen dessen sonstiger Nutzung der PrivateBücher-Webseite.
Der angemeldete Benutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der
notwendigen Rechtsverteidigung von PrivateBücher einschließlich
sämtlicher
Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 11 Systemintegrität und Störung der PrivateBücher-Webseite
- Keiner ist nicht berechtigt, Maßnahmen zu treffen, die das Funktionieren der PrivateBücher-Webseite
stören könnten. Es ist keinem gestattet,
von PrivateBücher erstelletn Inhalte zu blockieren, zu überschreiben
oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die
PrivateBücher-Webseite einzugreifen.
- Die auf der PrivateBücher-Webseite abgelegten Inhalte dürfen
ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert
oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt
werden. Das Layout
der PrivateBücher-Webseiten und die auf diesen Seite enthaltenen Texte
dürfen nicht wo anders verwendet werden.
§ 12 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit PrivateBücher
abzuschließenden
Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen per E-Mail erfolgen.
Die E-Mail-Adresse von PrivateBücher
lautet:
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit
dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
§ 13 Änderung dieser Nutzungsbedingungen, Zusätze, Salvatorische
Klausel
- PrivateBücher behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und
ohne Nennung von Gründen zu ändern.
- Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingung unwirksam ist, bleiben
die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer
Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt
für eventuelle Regelungslücken.
- Es gelten zusätzlich die in der Hilfe genannten Richtlinien.
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